Einladung zur Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2020

Die Gemeindeversammlung findet wie folgt statt:

Mittwoch, 9. Dezember 2020, 20.00 Uhr
Mehrzweckhalle, Zelgweg 2, Zäziwil

Traktanden

1. Ehrung Jungbürgerinnen und Jungbürger; Überreichung der Bürgerbriefe
   
   
2. Gemeinderechnung 2019; nachträgliche Genehmigung (aufgrund der Corona-bedingten Absage der Gemeindeversammlung im Juni)
   
   
3. Budget 2021; Beratung und Genehmigung sowie Festsetzung der Steueranlage und des Liegenschaftssteuersatzes
   
   
4. Berichte aus den Ressorts
   
   • Bau und Planung; Orientierung über laufende Planungsgeschäfte
   • Tiefbau; Orientierung neuer Werkhofstandort und Sanierungsprojekt Eichiweg 2021
   • Bildung + Gesellschaft; Orientierung über die Abklärungen zu einem neuen Schulmodell
     
   
   
5. Verschiedenes

Auflage
Die Geschäftsunterlagen liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung öffentlich zur Einsichtnahme auf. Bei Interesse kann ein detailliertes Budget 2021 bestellt oder bei der Verwaltung bezogen werden. Es kann auch nachfolgend eingsehen werden:
Gemeinderechnung 2019
Budget 2021

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Coronavirus – Schutzkonzept
Die Durchführung der Gemeindeversammlung ist gemäss aktuellem Stand und Covid-19 Verordnung mit einem Schutzkonzept möglich. Dieses sieht unter anderem eine Maskentragpflicht sowie die Erfassung der Kontaktdaten vor. Die Versammlungsteilnehmenden werden angehalten, rechtzeitig zur Gemeindeversammlung zu erscheinen, damit es möglichst nicht zu Staus an den Eingängen kommt und der Einlass gestaffelt erfolgen kann. Auf das Apéro im Anschluss an die Versammlung wird zudem verzichtet. Beim Eingang werden zu Beginn 0.5 l Wasserflaschen bereitgestellt.

Das detaillierte Schutzkonzept für die Durchführung der Gemeindeversammlung kann hier oder vor Ort eingesehen werden.

Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit drei Monaten Wohnsitz in der Gemeinde haben, sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Personen ohne Stimmrecht sind als Gäste ebenso willkommen.

Der Gemeinderat